„Sicherheit“ und „Sauberkeit“ sind von herausragender Bedeutung für die Lebensqualität und das Wohlbefinden in einer Stadt. Deswegen rief Oberbürgermeister Frank Klingebiel schon 2007 das Projekt "Salzgitter - sicher und sauber" ins Leben, um mit gezielten Maßnahmen die städtische Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit zu stärken.

Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Herausforderungen verlangen nunmehr eine konsequente Fortführung, Erweiterung und Intensivierung der seinerzeit eingeführten Maßnahmen. Anerkannte Normen und Regeln des harmonischen Zusammenlebens werden von Teilen der Gesellschaft missachtet. Die allgemeine Rücksichtslosigkeit sowie die Ignoranz gegenüber geltenden Regeln wachsen. Beispiele dafür sind: 

• Müll wird achtlos in die Umwelt entsorgt,
• Grünflächen oder öffentliche Einrichtungen werden mutwillig beschädigt oder
• städtische Bedienstete werden bei ihrer Arbeit für die Stadtgesellschaft angefeindet, beleidigt oder bedroht.

Diese Entwicklungen sind nicht nur Ausdruck eines Mangels an Respekt gegenüber der Gemeinschaft, sondern gefährden auch das soziale Gefüge und die Lebensqualität in unserer Stadt.

Das Ziel des neuen Projektes "Salzgitter - sicher und sauber 2.0" ist es, den genannten negativen Tendenzen entgegenzuwirken. Es soll das Bewusstsein von Bürgerinnen und Bürgern dafür schärfen, dass die Einhaltung von Normen und die Achtung vor dem öffentlichen Raum nicht nur eine individuelle Verpflichtung, sondern auch ein wesentlicher Beitrag zum Gemeinwohl und zum Schutz der Lebensqualität aller Einwohnerinnen und Einwohner von Salzgitter ist.

Kernpunkte sind mehr Sichtbarkeit und Kontrollen im öffentlichen Raum, konsequente Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten sowie die Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger für die Themen Sicherheit, Sauberkeit und gegenseitige Wertschätzung im Rahmen einer Kampagne. 

Beim Thema Sicherheit kooperieren die Stadtverwaltung und die Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel eng miteinander und setzen gemeinsam abgestimmte Maßnahmen um. 

Aktuell finden verstärkt gemeinsame Rundgänge, Kontrollen und zielgerichtete Einsätze des Kommunalem Ordnungsdienstes (KOD) und der Polizei statt. Das sorgt für deutlich mehr Sichtbarkeit von städtischen und polizeilichen Ordnungskräften in der Öffentlichkeit. Fokusiert finden diese Aktionen an Orten statt, an denen es in der Vergangenheit vermehrt zu Verstößen kam. Ebenso finden diese in den Innenstädten von Lebenstedt und Salzgitter-Bad statt, um dadurch aggressives Betteln, Pöbeln und sexuell bezogenes Pöbeln (auch "Catcalling" genannt) zu unterbinden. Das dient auch dazu, subjektiv empfundene "Angsträume" zu minimieren.  

Festgestellte Verstöße gegen städtische Satzungen oder Gesetze werden konsequent und bei Ordnungswidrigkeit mit empfindlich höheren Bußgeldern geahndet, als das bisher der Fall war. Dies gilt zum Beispiel bei falscher Mülltrennung, illegalen Müllablagerungen oder Verstößen gegen die Gefahrenabwehrverordnung. 

In enger Absprache zwischen Stadtverwaltung und Polizei werden die im Konzept genannten räumlichen und inhaltlichen Einsatzschwerpunkte entsprechend der aktuellen Situation verändert oder erweitert.

Sauberkeit im öffentlichen Raum und im direkten Wohnumfeld sind die Basis für das Wohlbefinden und die Zufriedenheit unserer Bürgerinnen und Bürger.

Zur Erhöhung der Sauberkeit wird der Städtische Regiebetrieb (SRB) eine verstärkte Reinigungsoffensive starten. Dazu werden zwei zusätzliche Reinigungsteams (Nord und Süd) eingesetzt, die illegale Müllablagerungen entfernen, Papierkörbe leeren und die Innenstädte reinigen. Ebenfalls werden mehr Beratungsmöglichkeiten angeboten. 

Zudem werden Verursacherinnen und Verursacher von illegalen Müllablagerungen konsequent bestraft. Zusätzlich zu den Entsorgungskosten wird hier ein erhöhtes Bußgeld erhoben. Sollten diese Personen nicht ausfindig gemacht werden können, werden Eigentümerinnen und Eigentümer der vermüllten Flächen als sogenannte "Zustandsstörer" zur Verantwortung gezogen, da diese für die Sauberkeit und Ordnung auf ihren Flächen zuständig sind.

Eine weitere wichtige Aufgabe im Rahmen des Projektes ist die Eindämmung der Rattenpopulation im Stadtgebiet von Salzgitter. Wo sie auftritt ist sie meist eine Folge unsachgemäßer Lagerung von Abfall in Wohngebieten oder im Bereich von Imbissen und Restaurants. Zuständig sind hier beim Befall in privaten Gebäuden und auf privaten Grundstücken die Eigentümerinnen und Eigentümer. Auf öffentlichen Flächen ist die Stadtverwaltung zuständig. Neben der konsequenten Bekämpfung von Rattenbefall, wird es zukünftig verstärkt Informationen zur Vorbeugung vor Rattenbefall auf den Internetseiten der Stadt, in der Presse und in den Sozialen Medien geben. 

Ebenfalls wichtig ist die tierartgerechte Eindämmung der Stadttaubenpopulation. Dazu wird eine Stadttaubenbeauftragte bzw. ein Stadttaubenbeauftragter etabliert, die bzw. der federführend das gemeinsam entwickelte Stadttaubenkonzept ausbaut und in enger Zusammenarbeit mit den „Taubenengel Salzgitter e.V.“ umsetzt.

Unter dem Titel "SALZGITTER. GEMEINSAM. SICHER. SAUBER." startet in Kürze eine Kampagne, die verschiedene Gesichtspunkte der Themen Sicherheit, Sauberkeit und gegenseitigen Wertschätzung aufgreift. Sie soll dazu anregen, das eigene Handeln kritisch unter die Lupe zu nehmen und sich selbst die Frage zu stellen, was man tun kann, damit die eigene Heimatstadt sicher und sauber bleibt und das Zusammenleben in der Stadtgesellschaft funktioniert.

Beispiele sind:

• die sachgemäße Entsorgung von Müll,
• der wertschätzende Umgang mit städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und
• wie man sich selbst einbringen kann, um unsere Stadt sicherer und sauberer zu machen