Inhalt anspringen

Salzgitter

Ratssitzung am 29. November

Den Beitritt der Stadt Salzgitter als Gründungsmitglied zum Wasserstoff-Campus Salzgitter und die Satzung zur Gründung des entsprechenden Vereins hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 29. November beschlossen.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel: „Mit der Etablierung des Wasserstoff-Campus Salzgitter auf dem Gelände der Robert Bosch GmbH in der John-F.-Kennedy-Straße in Salzgitter wurde ein Leuchtturmprojekt realisiert, das weit über die Stadtgrenzen hinaus seine Wirkungen entfaltet.“ Gemeinsam haben das Projektbüro SüdOstNiedersachsen, vertreten durch das Amt für Regionalentwicklung, MAN, Alstom, Bosch, die Fraunhofer Gesellschaft und der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter zusammen mit der WEVG und mit Unterstützung der Allianz für die Region, der TU Braunschweig und der Wirtschafts- und Innovationsförderung den Wasserstoff-Campus Salzgitter entwickelt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde neben der Neufassung der Sportförderrichtlinien außerdem ein Verzicht auf Sondernutzungsgebühren gegenüber der Werbegemeinschaft CityLebenstedt vom Stadtparlament genehmigt. Nach Aussage der Werbegemeinschaft war und ist auch weiterhin die Veranstaltungsbranche durch die teils massiven Einschränkungen in den vergangenen Jahren (insbesondere Zugangsbeschränkungen durch 2G- und 3G-Plus-Maßnahmen, Begrenzung der Anzahl sowie einem Veranstaltungsverbot) wirtschaftlich besonders stark betroffen.

Informiert wurde das Stadtparlament über den Pflegebericht 2022, das Armtauchbecken am Gradierpavillon und das Ankaufprogramm im Stadtteil Salzgitter-Watenstedt.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Bürgerinformationssystem:

Youtube:

Erläuterungen und Hinweise