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Salzgitter

Ratssitzung am 13. Juli

Im Rahmen des Wasserstoff-Campus Salzgitter wird ein 5. Projekt umgesetzt. Dies hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 13. Juli entschieden.

Umgerüstet wird dabei eine Hybrid-Rangierlokomotive mit einem Wasserstoffdirektverbrennungsmotor. Grundlage hierfür ist ein Förderantrag der Projektgruppe unter Federführung von Alstom.

Informiert wurde das Gremium im weiteren Verlauf der Sitzung unter anderem über den Sachstandsbericht zum Ankaufprogramm in Salzgitter-Watenstedt der Projektgesellschaft für das 1. Halbjahr 2022. Bis zum Stichtag 24.05.2022 konnten 19 Beurkundungen vorgenommen werden. Im Verlauf des Jahres 2022 sind vier weitere Grundstücksankäufe vorgesehen. 

Im Rahmen des EU-Förderprogrammes „Perspektive Innenstadt!“ stand außerdem die Errichtung einer WC-Anlage in der Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt auf der Tagesordnung, die das Stadtparlament beschlossen hat. Standort ist die Chemnitzer Straße auf Höhe des Gewerkschaftshauses.

Zwei weitere Beschlussvorlagen haben ebenfalls das EU-Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zum Inhalt gehabt. Hierüber wird nun nach Zustimmung des Rates etwa die Weihnachtsbeleuchtung für Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt, die Einführung eines Online-Marktplatzes sowie die Errichtung von Spielepfaden und die Aufstellung von digitalen Infotafeln in den Zentren Lebenstedt und Bad finanziert.

Weiterhin wird ein „Kleines klimagerechtes Forum“ jeweils in den Zentren Lebenstedt und Bad entstehen. So werden abgängige Bäume durch neue klimaresiliente Bäume ersetzt, Nebeltechnik zur Senkung der Umgebungstemperatur sowie Trinkbrunnen zur Erfrischung installiert. Damit werden grüne Oasen zum Verweilen geschaffen, die die Innenstädte noch attraktiver machen. Als Ergänzung zum Projekt Solarbänke sind Sitzmöglichkeiten mit Rückenlehnen vorgesehen.

Genehmigt hat der Rat außerdem eine Förderrichtlinie Hausärzteverordnung. Denn die dauerhafte Absicherung der hausärztlichen Versorgung ist in den kommenden Jahren für das gesamte Land Niedersachsen, aber auch für die Stadt Salzgitter eine immense Herausforderung. In Niedersachsen weisen nur drei von 46 Versorgungsbereichen einen Versorgungsgrad von 100 Prozent auf. Künftig aus Altersgründen ausscheidende Ärzte verstärken diesen Trend. 

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Bürgerinformationssystem

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