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Salzgitter

Ratssitzung am 1. Dezember

Das Stadtbad Salzgitter-Lebenstedt erhält ein Ganzjahresaußenbecken, dies hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 1. Dezember beschlossen.

Am neu renovierten Hallenbad Salzgitter-Lebenstedt wurden 2016 die angrenzenden maroden Freibadbecken mit großen Liegewiesen geschlossen und seither nicht mehr betrieben. Speziell für Familien, Kinder, Jugendliche sowie Freizeit- und Sportschwimmer ist dadurch ein großes, attraktives Wasserangebot im Freien entfallen. 

Das neue Projekt eines 25-Meter-Ganzjahresaußenbeckens mit Rutschenanlage soll diese fehlende Wasserfläche nun kompensieren und das Schwimmsportangebot für öffentliche Gäste, aber auch für Schulen und Vereine erhalten. 

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Gemeindewahlleitung. So wurden für die Aufgaben zur Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl 2021 sowie für die Aufgaben in der Ratsperiode ab dem 1. November 2021 Stadtrat Michael Tacke als Gemeindewahlleiter und Erster Stadtrat Eric Neiseke als sein Stellvertreter berufen.

Außerdem hat das Stadtparlament die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2020 genehmigt, die wegen der Ausgabensteigerung aufgrund der Corona-Pandemie nötig geworden ist.

Weitere Tagesordnungspunkte: Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen, Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen, Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr, Sprach- und Lernfördermaßnahmen für die Grundschulen, Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung, Richtlinie Kindertagespflege, Bebauungsplan für Salzgitter-Lesse, Änderung der Straßenreinigungssatzung, Friedhofsgebühren, Änderung der Abfallgebührensatzung, Sanierung von Sanitäranlagen an Schulen

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

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  • BSF / Andre Kugellis