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Salzgitter

Salzgitter startet heute unter Beachtung der Landesvorgaben in die Schule!

Auf Grundlage einer Verordnung des Landes Niedersachsen sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, in den Schulbussen und an den Haltestellen der Schulbusse eine textile Barriere als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Aus gegebener Veranlassung stellt die Stadt Salzgitter zum Thema „Mund-Nasen-Schutz“ bei Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, Schulsekretärinnen und Schulhausmeister die Sach- und Rechtslage sowie die Verantwortlichkeiten klar:

Das Land Niedersachsen hat durch die Verordnung zur Änderung der Nds. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 24.04.2020, die am heutigen Montag, dem 27.04.2020 in Kraft tritt, abschließend als bußgeldbewährten Tatbestand geregelt, wer, wann und wo in Niedersachsen eine Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend zu tragen hat.

Danach sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, in den Schulbussen und an den Haltestellen der Schulbusse eine textile Barriere als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Eine Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne der Landesverordnung ist jede textile Barriere, die aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie; geeignet sind auch Schals, Tücher, Buffs, aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material selbst hergestellte Masken oder Ähnliches.

In den Klassenräumen, in den Aufenthaltsräumen, auf dem Pausenhof und auf dem gesamten Schulgelände gilt bewusst keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Hier sind zwingend die vom Land verordneten Abstandsregelungen einzuhalten, die das geeignetste Mittel sind, um den notwendigen Infektionsschutz gewährleisten zu können. Jeder Schülerin und jedem Schüler steht es jedoch frei, in den Pausen und während der sonstigen Nutzung der gemeinschaftlich Schulräume unter Beachtung der Abstandsregelungen zusätzlich eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt selbstverständlich auch für die Lehrkräfte, Schulsekretärinnen und Schulhausmeister.

Diese Regelungen stehen im Einklang mit den medizinischen Erkenntnissen des RKI zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus und finden sich demgemäß auch im Nds. Rahmen-Hygieneplan Corona Schule des Nds. Kultusministeriums vom 23.04.2020 wieder, der mit dem Nds. Gesundheitsministerium, dem Nds. Landesgesundheitsamt und den Kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsens abgestimmt ist. Dort heißt es auf Seite 5: „Mund-Nasen-Schutz (MNS) oder eine textile Barriere (Mund-Nasen-Bedeckung/Behelfsmasken) können in den Pausen getragen werden. Diese sind selbst mitzubringen und werden nicht vom Schulträger gestellt. Im Unterricht ist das Tragen von Masken nicht erforderlich, da der Sicherheitsabstand gewährleistet ist.“

Die Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung sind auch am vergangenen Freitag, dem 24.04.2020, in der Oberbürgermeisterkonferenz Niedersachsens mit dem Nds. Gesundheitsministerium und im städtischen Krisenstab intensiv beraten und als in der aktuellen Krisenlage angemessen bewertet worden. Der Krisenstab des Landes Niedersachsen und der städtische Krisenstab beraten und bewerten die Corona-Krisenlage täglich aufs Neue und werden auch weiterhin bei Bedarf nachsteuern müssen - in beide Richtungen: Lockerung sowie Verschärfung der geltenden Regelungen je nach aktueller Bedarfslage.

Es kann aber nicht sein, dass einzelne Schulen, einzelne Städte oder einzelne Landkreise - abweichend von den Landesvorgaben - für sich alleine entscheiden, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung an einzelnen Schulen verpflichtend zu tragen ist. Für diese Frage ist ausschließlich die Nds. Landesregierung (Nds. Kultusministerium und/oder Nds. Gesundheitsministerium) zuständig. Auf Nr. 5. der beigefügten Rundverfügung 12/2020 der Nds. Landesschulbehörde vom 24.04.2020 wird in diesem Zusammenhang hingewiesen. Andernfalls würde ein Flickenteppich in der Schullandschaft in Niedersachsen entstehen, wie er sich gegenwärtig bei den Lockerungen in den einzelnen Bundesländern darstellt, obwohl sich Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am 15.04.2020 auf ein einheitliches Vorgehen bei den Lockerungen geeinigt haben.   

Oberbürgermeister Klingebiel: „Mir und meinem Krisenstab ist dabei durchaus bewusst, dass der heutige Montag mit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebes - gestaffelt nach Schulformen und Jahrgängen - für alle eine sehr große Herausforderung bedeutet. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir diese Corona-Pandemie gerade bei den aktuellen Lockerungen nur mit der strikten Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen, großer Rücksichtnahme aufeinander und viel Verständnis füreinander werden meistern können.“

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