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Salzgitter

Stadt Salzgitter: Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften

Auch die Gesellschaften der Stadt Salzgitter sind durch die Regelungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in ihrer Arbeit deutlich eingeschränkt.

So wurden die städtischen Bäder geschlossen und das Buslinienangebot deutlich reduziert. 

Die Bäder-, Sport- und Freizeit (BSF) und die KVG haben sich vor diesem Hintergrund mit ihren Arbeitnehmervertretern für einen Teil ihrer Belegschaft auf Kurzarbeit geeinigt. Für die KVG gilt dies ab sofort. Bei der BSF, deren Bäder schon seit mehreren Wochen geschlossen sind, gelten die getroffenen Regelungen bereits seit den beiden vergangenen Märzwochen.

Kurzarbeit bei der KVG

Bei der KVG wurde durch Einschränkungen des Fahrplanangebotes die Zahl der täglich zu besetzenden Dienste seit Ende März nahezu halbiert. Gleichzeitig verzeichnet das Unternehmen einen deutlichen Einbruch der Umsätze.

Deswegen wurde mit dem Betriebsrat der KVG schnellstmöglich eine Kurzarbeitslösung erarbeitet. Sie wird solange andauern bis die Pandemie soweit unter Kontrolle ist, dass die betrieblichen Einschränkungen beendet werden können.

Kurzarbeit bei der BSF

Die aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Schließungen der Betriebsstätten der BSF – Thermalsolbad, Stadtbad und Eissporthalle – haben sowohl für das Unternehmen, als auch für die Mitarbeiter/innen weitreichende Auswirkungen. Auch hier wurde eine Kurzarbeits-Regelung gefunden, um den Mitarbeiter/innen sozialverträgliche Lösungen für ein weiterhin gesichertes Einkommen sowie eine Arbeitsplatzgarantie anzubieten. Die Regelung soll auch die Verluste für die Gesellschaft so gering wie möglich halten. Die erforderliche Betriebsvereinbarung wurde zunächst nur für den März abgeschlossen. Diese beinhalteten eine Aufstockung der Gehälter der Mitarbeiter/innen, die von der Arbeitsagentur übernommen wurden. Außerdem besteht ein Kündigungsschutz während der Kurzarbeitsgeldregelung.

Über die Regelung ab April finden derzeit noch Gespräche statt. Aber auch hier ist das Ziel finanzielle Nachteile für die Belegschaft der BSF stark abzumildern und gleichzeitig den kommunalen Betrieb durch die Übernahme der Personalkosten sowie der Sozialversicherungskosten durch die Bundesagentur für Arbeit stark zu entlasten.

Voraussetzung für Kurzarbeit in kommunalen Unternehmen

Da die Thematik der Kurzarbeit  zunehmend kommunale Unternehmen betrifft, wird seitens des kommunalen Arbeitgeberverbandes mit der Gewerkschaft Verdi eine zeitnahe tarifliche Regelung angestrebt.

Daneben hat sich die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages auf Bundes-, wie auf Landesebene, dafür eingesetzt, dass grundsätzlich auch kommunale Eigenbetriebe in den Anwendungsbereich des Kurzarbeitergeldes einbezogen werden können.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) – Regionaldirektion Niedersachsen/Bremen (BA) - dazu: „Kommunale Betriebe können für ihre sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten unter denselben - erleichterten - Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beantragen. Insoweit ist die Rechtsform des jeweiligen Betriebs, in dem ein Arbeitsausfall auftritt, nicht von Belang. Daher können auch öffentliche Betriebe mit wirtschaftlicher Zielsetzung für ihre sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen Kurzarbeitergeld beantragen, wenn und soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Es muss also ein erheblicher, vorübergehender und für den Betrieb nicht vermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen, dessen Ursache entweder in wirtschaftlichen Gründen oder in einem unabwendbaren Ereignis (zum Beispiel in einer behördlichen Schließungsverfügung) liegen muss.“

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