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Salzgitter

Ratssitzung am 17. Juni

Erstmals seit März tagt am kommenden Mittwoch, 17. Juni, der Rat der Stadt Salzgitter wieder. Die Sitzung findet aus Gründen des Infektionsschutzes in der Kulturscheune statt.

Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16 Uhr. Für die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Sitzung steht eine begrenzte Anzahl von gekennzeichneten Plätzen im Saal der Kulturscheune (Thiestraße 22, 38226 SZ-Lebenstedt) zur Verfügung.

Der Einlass ist ab 15.50 Uhr über den Haupteingang der Kulturscheune möglich.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen unter anderem folgende Beschlussvorlagen der Verwaltung:

  • die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter,
  • der Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen der Stadt und den dualen Systemen zur zukünftigen Sammlung von Verpackungen im Stadtgebiet,
  • eine Änderung in der Ordnung zur Berufung des Seniorenbeirates,
  • die Verlängerung der Amtszeit der 3. Wahlperiode des Jugendparlamentes wegen der Corona-Pandemie bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Jugendparlamentes,
  • ein städtebaulicher Entwurf mit Gesamtenergiekonzept inkl. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Th 39 Salzgitter-Thiede „Am Bahnhof – West“,
  • der Satzungsbeschluss für die 11. Änderung des Bebauungsplanes Bad 53,
  • ein Erlass der Nutzungsentgelte für Vereine und Nutzer von städtischen Sporthallen während der Zeit der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie.

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Bürgerinformationssystem:

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  • Ak-Photography.inc

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