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Salzgitter

Erneuerung des Außenbeckens

Im Rahmen des im Jahr 2018 erstmalig aufgelegten Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hatte die Stadt Salzgitter aufgrund des Ratsbeschlusses vom 19.12.2018 vier Fördermaßnahmen beantragt:

  1. Grundhafte Sanierung des Stadions am Salzgittersee
  2. Grundhafte Sanierung der Sporthalle Amselstieg
  3. Sanierung Thermalsolbad
  4. Herstellung des Außenbeckens Stadtbad Lebenstedt

Die Umsetzung der Maßnahmen sollte vorbehaltlich der tatsächlichen Förderung durch den Bund i. H. v. 90 Prozent erfolgen.

Dass der Bund 2018 entschied keine der beantragten Maßnahmen zu fördern, stieß in Salzgitter bei Oberbürgermeister Frank Klingebiel und allen Ratsfraktionen insbesondere mit Blick auf die multiple Problemlage in Salzgitter auf heftigste Kritik. Oberbürgermeister Klingebiel machte in einem Schreiben an die zuständige Bewilligungsbehörde des Bundes aus seinem Herzen keine Mördergrube und wandte sich zusätzlich an die für Salzgitter zuständigen Bundestagsabgeordneten. Einen starken Unterstützer fand er in MdB Victor Perli (Linke).

Klingebiel: „Victor Perli und ich waren uns bewusst, dass wir diese ablehnende Entscheidung zum Bundesförderprogramm 2018 auch mit einer Klage nicht hätten rückgängig machen können und kämpften stattdessen hinter den Kulissen für eine Berücksichtigung Salzgitters im auch in 2019 fortgeschriebenen Bundesförderprogramm. Mit Erfolg!“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern beschlossen, dass die Stadt Salzgitter zur Erneuerung des Ganzjahresbeckens im Stadtbad in Salzgitter-Lebenstedt eine Bundesförderung in Höhe von 1.913.372 € erhalten wird.

„Diese positive Entscheidung war nur möglich, weil Vitor Perli und ich in den CDU-Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Eckhardt Rehberg und André Berghegger starke Unterstützer für Salzgitter fanden. Parteiübergreifend konnte die multiple Problemlage Salzgitters überzeugend deutlich gemacht werden.“, freut sich Klingebiel.

„Leider konnte aufgrund der begrenzten Bundesfördermittel 2019 nur ein Förderantrag der Stadt Salzgitter und zwar nur der mit dem geringsten Förderbetrag berücksichtigt werden.“, ergänzt Klingebiel. Das erklärt, warum der Bund den vom Rat der Stadt Salzgitter in der Priorität nur an Rang 4 gesetzten Förderantrag positiv bescheiden wird.

Klingebiel erläutert: „In das Bundesland Niedersachsen fließen insgesamt aus dem Fördertopf 2019 Bundesmittel zur Förderung der Infrastruktur im Bereich des Sportes, der Jugend und der Kultur in den Kommunen in Höhe von 9,4 Mio. €. Ich danke den Bundestagsabgeordneten Victor Perli, Eckhardt Rehberg und André Berghegger sehr für Ihre Unterstützung. Ich hätte mir zwar eine andere Priorisierung des Bundes gewünscht, bin aber froh, dass Salzgitter nunmehr überhaupt berücksichtigt wird. Jetzt müssen wir vor Ort klären, wann und wie wir die anderen 3 sehr wichtigen Projekte aus eigener Kraft stemmen können.“

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Bildnachweise

  • Andre Kugellis / BSF

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