Inhalt anspringen

Salzgitter

Strukturhilfeprogramm vorgestellt

Ministerpräsident Stephan Weil und Oberbürgermeister Frank Klingebiel haben am Montag, den 14. Oktober, in Salzgitter das Konzept für die 50 Millionen Euro umfassende Strukturhilfe des Landes für die Stadt Salzgitter vorgestellt.

Ministerpräsident Stephan Weil und Oberbürgermeister Frank Klingebiel stellen das Konzept für die Strukturhilfe vor

„Die ungewöhnliche Landeshilfe liegt in der ungewöhnlichen Situation Salzgitters begründet“, so Ministerpräsident Weil. Wie keine andere niedersächsische Stadt sei Salzgitter mit einem ganzen Bündel unterschiedlichster Problemlagen und Herausforderungen konfrontiert. 

Oberbürgermeister Frank Klingebiel wies unter anderem auf den besonders hohen und schnellen Zuzug von anerkannten Flüchtlingen von 2015 bis zum Inkrafttreten der negativen Wohnsitzauflage im Oktober 2017 hin. Begünstigt durch das Überangebot an preiswertem, aber häufig auch minderwertigem privaten Wohnraum, gebe es zudem bis heute einen starken Zuzug von wirtschaftlich schwachen Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch aus Osteuropa.

Der städtische Haushalt sei stark abhängig von den Gewerbesteuerzahlungen der fünf ansässigen Industriebetriebe und habe in den letzten Jahren Einbrüche in Millionenhöhe verkraften müssen. Die Industrie in Salzgitter habe mit einer vollständigen Transformation ihrer Produktionsprozesse auf eine CO2-arme beziehungsweiseCO2-freie Produktion begonnen und stehe vor einem großen Umbruch.

„Die Dimension all dieser Faktoren spricht in ihrer Gesamtheit für sich und kennzeichnet die besondere strukturelle Problemlage der Stadt Salzgitter, die komplexer und dramatischer ist als anderswo. Ein weiteres Abwarten hätte auf Jahre fatale Folgen für die Stadtgesellschaft und die Zukunft meiner Heimatstadt gehabt. Mit dem heutigen Tag sehe ich Licht am Ende des Tunnels. Der weitere Weg ist aber noch lang und steinig.“

Das mit der Landesregierung abgestimmte Konzept der Stadt für den Mitteleinsatz sieht drei Säulen vor:

  1. Bildung und soziale Integration (24 Millionen Euro)
  2. Städtebauliche Handlungsbedarfe (19 Millionen Euro)
  3. Wirtschaftlicher Strukturwandel (7 Millionen Euro)

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter
  • Stadt Salzgitter
  • Stadt Salzgitter