Inhalt anspringen

Salzgitter

Forderungen an die Bundesregierung

Die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen stellt die niedersächsischen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden vor immer größere Herausforderungen, teilt der Niedersächsische Städtetag (NST) in Hannover mit.

Schnelldruck eines Fotos von der Internetseite des NST.

Nach der neuesten Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 20. August 2015, so der NST, ist bundesweit für das Jahr 2015 mit 800.000 Personen zu rechnen, die einen Asylerstantrag stellen werden.

Für Niedersachsen bedeutet dies, dass mit landesweit 75.000 Asylerstanträgen zu rechnen ist. Damit wären es mehr als vier Mal so viele wie noch im Jahr 2014. Aber selbst diese Zahlen könnten nach Meinung des NST durch die aktuellen Entwicklungen bereits überholt sein.

Der Präsident des NST, Oberbürgermeister Frank Klingebiel, betont: „Die niedersächsischen Kommunen sind sich ihrer Verpflichtung gegenüber den vor Gewalt und Verfolgung fliehenden Menschen bewusst. Um die Flüchtlinge weiterhin angemessen aufnehmen und betreuen zu können, bedürfen die Kommunen allerdings der erheblichen zusätzlichen Unterstützung durch Bund und Land.“

Um einen Flüchtlingsnotstand zu verhindern, ist sich der NST sicher, sind schnelle und kurzfristig wirkende Maßnahmen erforderlich. Deshalb hat das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hierzu im Rahmen seiner 216. Sitzung am 9. September 2015 in Varel entsprechende "Forderungen zur Vermeidung eines Flüchtlingsnotstandes - Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen" beschlossen.“

Diese können nachfolgend auf der Internetseite des NST eingesehen werden.

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Salzgitter

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.