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Salzgitter

Stichkanal-Ausbau verzögert sich

Der Ausbau des Salzgitter-Kanals für die modernen großen Güterschiffe verzögert sich. Voraussichtlich im Frühjahr 2015 soll das Planfeststellungsverfahren für das Projekt eröffnet werden.

Auf Einladung von Stadt und Salzgitter AG fand am 17. November im Hotel am See eine hochkarätig besetzten Diskussionsrunde über die Zukunft des Salzgitter-Kanals mit Repräsentanten aus Wirtschaft, Politik und Behörden statt.

Dieses sieht auch die Modernisierung der Schleusen Wedtlenstedt und Üfingen vor. Bis 200 Millionen Euro wird das Projekt kosten, das nunmehr erst 2023 abgeschlossen sein könnte.

Obwohl die Zeit drängt, denn aufgrund diverser Investitionen von Anrainern ist bereits mit einer erheblichen Zunahme der Tonnage bereits ab 2015 zu rechnen, ist der Ausbau des Seitenkanals planungsrechtlich und haushaltstechnisch beim Bund für die nächsten Jahre nicht gesichert. Noch im November 2012 war durch öffentliche Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium von einer Fertigstellung bis 2018 die Rede gewesen.

Auf Einladung von Stadt und Salzgitter AG fand am 17. November im Hotel am See eine hochkarätig besetzten Diskussionsrunde über die Zukunft des  Salzgitter-Kanals mit Repräsentanten aus Wirtschaft, Politik und Behörden statt. Teilnehmer waren unter anderem der Finanzminister des Landes Niedersachsen, Peter-Jürgen Schneider, der Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhard Klingen, Oberbürgermeister Frank Klingebiel, der Vorsitzende des Vorstandes der Salzgitter AG, Prof. Dr. Jörg Fuhrmann, Personalvorstand Michael Kieckbusch sowie Hubert Kindt, Leiter der Außenstelle Mitte der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Außerdem anwesend waren Repräsentanten der Salzgitter Flachstahl GmbH, der Fromme Landhandel GmbH Co.KG und der Cargill GmbH.

Schleuse des Stichkanals bei Salzgitter-Üfingen.

Oberbürgermeister Klingebiel hatte in seiner Begrüßung der über 50 Gäste erneut den Stellenwert des Kanals für den Wirtschaftsstandort Salzgitter unterstrichen. Er habe einen hohen strategischen Rang, um im weltweiten Wettbewerb zu bestehen. Salzgitter müsse an das Hauptnetz der Bundeswasserstraßen für die Großmotor-Güterschiffe eingebunden bleiben. Der Kanal sei entscheidender Lebensnerv, sichere Tausende von Arbeitsplätzen und schaffe die Rahmenbedingungen für Neuansiedlungen.

Für die Salzgitter AG betonte Personalvorstand Kieckbusch die Dringlichkeit des Ausbaus in seiner ökonomischen wie ökologischen Notwendigkeit. Zahlreiche Anrainer des Kanals hätten die Ausbaupläne bereits in ihre Investitionsplanungen einfließen lassen. So habe nach den öffentlichen Zusagen des Ministeriums die Flachstahl GmbH 70 Millionen Euro in eine Kohleeinblasanlage investiert, die zu einem deutlich gesteigerten Transportaufkommen auf dem Gewässer führen werde.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel (2. von links) zusammen mit anderen Repräsentanten.

Nach den Worten von Finanzminister Schneider bestimme der Bund als Bauherr Tempo und Umfang des Ausbaus. Niedersachsen werde sich mit dem vertraglich festgelegten Anteil von 28,33 Prozent an den Kosten beteiligen. Das Projekt stehe für das Land „ganz oben auf der Prioritätenliste“. Mittel seien schon für den Haushalt 2015 und in der Mittelfristplanung verankert. Schneider: „Wir sehen das Vorhaben als wichtigen Beitrag für die weitere Entwicklung eines der bedeutendsten Wirtschaftsräume des Landes.“

Ministerialdirektor Klingen, obwohl in Haushaltsfragen der falsche Adressat, musste sich in der Diskussion deutliche Kritik gefallen lassen. Er versicherte aber nachdrücklich, dass mit dem künftigen Bundesverkehrswegeplan ab 2015 der Salzgitter-Kanal in seinem Ministerium als vorrangig angesehen werde. Er gehe, was von Hubert Kindt bestätigt wurde, von der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens im Frühjahr 2015 aus, dessen Ergebnis Ende 2016 vorliegen sollte. Bei gesicherter Finanzierung sei anschließend eine Bauzeit von sieben Jahren zu erwarten. Für diesen neuen Zeitplan zeigte sich Klingen zuversichtlich, mahnte jedoch zugleich eine breite Unterstützung für das Projekt durch Politik und Wirtschaft in den Haushaltsberatungen des Bundes an.

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