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Salzgitter

Europawahl am 25. Mai in Deutschland

Am 25. Mai wird in Deutschland das Europäische Parlament indirekt über Parteienlisten für fünf Jahre gewählt. In Niedersachsen nehmen 24 Parteien an der Wahl teil.

Sie erscheinen auf dem Stimmzettel nach Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleitung in folgender Reihenfolge:

Lfd.Nr. –  Kurzbezeichnung - Name der Partei/politischen Vereinigung

  1. CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen

  2. SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands

  3. GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  4. FDP – Freie Demokratische Partei

  5. DIE LINKE – DIE LINKE

  6. Tierschutzpartei – PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

  7. PIRATEN – Piratenpartei Deutschland

  8. REP – DIE REPUBLIKANER

  9. FAMILIE – Familien-Partei Deutschlands

  10. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER

  11. PBC – Partei Bibeltreuer Christen

  12. Volksabstimmung – Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen

  13. ÖDP – Ökologisch-Demokratische Partei

  14. AUF – AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland

  15. CM – CHRISTLICHE MITTE - Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten

  16. DKP – Deutsche Kommunistische Partei

  17. BP – Bayernpartei

  18. PSG – Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale

  19. BüSo – Bürgerrechtsbewegung Solidarität

  20. AfD – Alternative für Deutschland

  21. PRO NRW – Bürgerbewegung PRO NRW

  22. MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  23. NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands

  24. Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative


Nach der Europawahl werden insgesamt 751 Sitze vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Drei-Prozent-Sperrklausel gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien verstoße. Nach diesem Urteil dürfte es nach Auskunft der Landeswahlleitung vermutlich für eine Partei oder sonstige politische Vereinigung ausreichend sein, wenn diese etwa 1 % der gültigen Stimmen auf sich vereinen kann, um einen Sitz im Europäischen Parlament zu erlangen.

Wahlberechtigt zur Wahl von Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Parlament sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Bundesgebiet wohnen oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten und nicht aus besonderen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Wahlbeteiligung ist bei der Europawahl seit der ersten Wahl im Jahr 1979 in Deutschland kontinuierlich rückläufig. Kamen da noch 65,7 Prozent der Wahlberechtigten an die Wahlurne, waren es bei der letzten Wahl im Jahr 2009 nur noch 43,3 Prozent.

Über aktuelle Live-Seiten auf www.salzgitter.de informiert die Stadt über den Ausgang der Europawahl in Salzgitter. Ab etwa 18.20 Uhr ist mit den ersten Resultaten zu rechnen.

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Bildnachweise

  • PantherMedia / Karsten Ehlers
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